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Videokonferenz auf Ministerebene „Raumfahrt“ | Wichtigste Ergebnisse

Die Ministerinnen und Minister haben im Rahmen einer Videokonferenz am 20. November 2020 einen informellen Gedankenaustausch über die Rolle Europas in der globalen Weltraumwirtschaft geführt. Sie haben die Frage erörtert, wie die EU die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Raumfahrtindustrie stärken und eine größere Rolle bei der Gestaltung internationaler Regulierungssysteme spielen kann.

Die Ministerinnen und Minister haben betont, dass die Leitlinien des Europäischen Rates zur Gewährleistung und Entwicklung der strategischen Autonomie der EU auch im Bereich der Raumfahrt umgesetzt werden müssen.

Sie haben hervorgehoben, wie wichtig der Raumfahrtsektor im Allgemeinen und insbesondere im Zusammenhang mit dem ökologischen und digitalen Wandel ist.

Viele Delegationen haben darauf hingewiesen, dass Daten aus Raumfahrtanwendungen in vielen Bereichen – wie beispielsweise künstliche Intelligenz, Telekommunikation, Energie, Verkehr, Landwirtschaft, Katastrophenvorbeugung und Bekämpfung des Klimawandels – verwendet werden.

Die Ministerinnen und Minister haben betont, wie wichtig die europäischen Leitprogramme Copernicus und Galileo sind und dass diese funktionsfähig gehalten und weiterentwickelt werden müssen.

Sie haben darauf hingewiesen, dass der Cybersicherheit im Bereich der Raumfahrt besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden muss.

Viele Ministerinnen und Minister haben sich für eine stärkere Zusammenarbeit und Koordinierung ausgesprochen, um Wirkung auf internationaler Ebene zu erzielen. Mehrere von ihnen haben das Weltraumverkehrsmanagement als einen Bereich genannt, in dem Vorschriften und Normen erforderlich sind. Der Schutz der Rechte des geistigen Eigentums wurde ebenfalls als wichtiges Thema angesprochen.

Mehrere Ministerinnen und Minister haben betont, wie wichtig es ist, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Raumfahrtindustrie auf den globalen Märkten vor dem Hintergrund einer zunehmenden Weltraumkommerzialisierung zu stärken. In diesem Zusammenhang wurde darauf hingewiesen, dass die Raumfahrtindustrie ein günstiges Umfeld braucht, in dem innovative Lösungen sowie innovative Finanzierungslösungen angeboten werden können. Die Ministerinnen und Minister waren der Ansicht, dass gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle Akteure geschaffen werden müssen, um einen fairen globalen Raumfahrtmarkt zu erreichen.

Europäische Raumfahrtpolitik – Vorbereitung der Tagung des Weltraumrates

Die Ministerinnen und Minister haben die zehnte Tagung des Weltraumrates[1] vorbereitet, die am selben Tag per Videokonferenz abgehalten wurde. Im Rahmen dieser Vorbereitung hat der Rat kürzlich eine Reihe von Schlussfolgerungen angenommen (siehe Link unten). Es wurde festgehalten, dass der Weltraumrat eine Orientierungsaussprache über den europäischen Beitrag zur Festlegung wesentlicher Grundsätze für die globale Weltraumwirtschaft halten würde.

[1] Bei dem Weltraumrat handelt es sich um gemeinsame und begleitende Sitzungen des Rates der Europäischen Union in der Formation „Wettbewerbsfähigkeit (Raumfahrt)“ und des Rates der ESA auf Ministerebene. Dieses Forum ermöglicht es der EU und der Europäischen Weltraumorganisation (ESA), gemeinsame Maßnahmen im Rahmen der europäischen Raumfahrtpolitik zu koordinieren. Die ESA setzt sich aus 22 Mitgliedstaaten zusammen: Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Spanien, Schweden, die Tschechische Republik und Ungarn (die ebenfalls Mitgliedstaaten der EU sind) sowie das Vereinigte Königreich, Norwegen und die Schweiz. Kanada hat ebenfalls einen Sitz im Weltraumrat und ist im Rahmen eines Kooperationsabkommens an einigen Projekten beteiligt. Slowenien ist assoziiertes Mitglied. Sieben weitere EU-Mitgliedstaaten haben Kooperationsabkommen mit der ESA geschlossen: Bulgarien, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, die Slowakei und Zypern.

Sonstiges

Arbeitsprogramm des kommenden Vorsitzes

Die portugiesische Delegation hat die Prioritäten ihres kommenden Ratsvorsitzes im Bereich Weltraum vorgestellt. Der Ratsvorsitz will sich auf Folgendes konzentrieren:

  • Schaffung der Grundlagen für eine europäische Strategie für „New Space“, Öffnung des Zugangs zum Weltraum und Einsatz von Satellitendaten,
  • Stärkung der europäischen Weltraumökosysteme und nachgelagerten Wirtschaftszweige in ganz Europa auf dem Weg zum „Digitalen Planeten“ durch Systemintegration mit fortschrittlicher IT,
  • Verbesserung der Widerstandsfähigkeit der Wertschöpfungsketten und Einbeziehung von Forschungs- und Technologieorganisationen, KMU und Start-up-Unternehmen,
  • Mobilisierung von Weltraumtechnologien und ‑daten für die nachhaltige Entwicklung der Küstengebiete und der blauen Wirtschaft,
  • Zusammenarbeit zwischen dem Weltraumsektor und anderen Sektoren und Datenanwendungen für einen nachhaltigen ökologischen und digitalen Wandel, um neue Wege wirtschaftlicher Tätigkeiten im „Anthropozän“ zu fördern,
  • Stärkung der Zusammenarbeit zwischen der EU und Afrika.

Weitere Informationen und Dokumente finden Sie hier: https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2020/11/20/#