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Audita Infobrief: Hinweise zu Abgaben nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG)

audita logoDas seit 1983 existierende KSVG führt bei vielen Unternehmen, die erstmals von dessen Existenz erfahren, zu der Feststellung, „Künstler sind bei uns nicht beschäftigt, das betrifft uns nicht." Irrtum!

 

Wer ist abgabepflichtig?

In seiner Kursbezeichnung „Künstlersozialversicherungsgesetz" erweckt das Gesetz den Anschein, nur für Künstler zu gelten. Jedoch geht es nicht nur um abhängig beschäftigte Künstler und Publizisten in Ihrem Unternehmen, sondern auch um diejenigen, denen als Externe, also Selbstständige, Aufträge erteilt werden. Solche Aufträge werden z. B. in den Abteilungen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Werbung, Marketing, Produktdesign etc. vergeben.

Dem Gesetzgeber ist es gelungen, nahezu lückenlos die Abgabepflicht der Unternehmen in Deutschland zu manifestieren. Zum Kreis der abgabepflichtigen Unternehmen zählen:
- Klassische Unternehmen in dem Sinne, dass es sich dabei um Unternehmen handelt, die typischerweise mit Kunst und/oder Publizistik befasst sind, wie Verlage, Theater, Orchester, Chöre, Rundfunk und Fernsehen, Galerien, Kunsthandel, Werbung und Öffentlichkeitsarbeit für Dritte, Varieté, Zirkus, Ausbildungs- und Fortbildungseinrichtungen etc.
- Unternehmen, die Werbung (Eigenwerbung mittels Homepage, Flyer etc.) oder Öffentlichkeitsarbeit für das eigene Unternehmen betreiben, und/oder
- Unternehmen, die unter die Generalklausel fallen.

Voraussetzung für das Entstehen der Abgabepflicht nach der Generalklausel ist, dass:
- Nicht nur gelegentlich Aufträge an selbstständige Künstler und Publizisten erteilt werden,
- Deren Leistungen oder Werke für Zwecke des Unternehmens genutzt und
- Im Zusammenhang mit dieser Nutzung Einnahmen erzielt werden!

Eine gelegentliche Auftragserteilung liegt nur dann vor, wenn die Gesamtsumme aller gezahlten Entgelte in einem Kalenderjahr die Summe von 450 EUR netto nicht übersteigt. Sofern es für die Abgabepflicht nach der Generalklausel auf die Anzahl der Veranstaltungen ankommt, ist diese Voraussetzung unabhängig von der 450-Euro-Regelung zusätzlich zu prüfen.

Meldepflicht

Die abgabepflichtigen Unternehmen haben nach Ablauf eines Kalenderjahres, spätestens bis zum 31.03. des Folgejahres, der Künstlersozialkasse (KSK) die Summe der abgabepflichtigen Entgelte zu melden und dafür einen von der KSK zum Jahreswechsel zugesandten Vordruck zu benutzen oder seit 2010 auf elektronischem Wege zu melden.

Achtung: Bei Verstoß drohen Schätzungen und Bußgelder bis zu 50.000,00 EUR.

Bemessungsgrundlage für die Berechnung der Künstlersozialabgabe sind die Entgelte, die ein abgabepflichtiges Unternehmen im Laufe eines Kalenderjahres für künstlerische und/oder publizistische Leistungen und/oder Werke an selbständige Künstler und/oder Publizisten zahlt.

Entgelt im Sinne des KSVG ist alles, was das abgabepflichtige Unternehmen aufwendet, um das künstlerische oder publizistische Werk oder die künstlerische oder publizistische Leistung zu erhalten oder zu nutzen. Zum Entgelt gehören grundsätzlich auch alle Auslagen (z.B. Kosten für Telefon und Fracht) und Nebenkosten (z.B. Material, Entwicklung und nichtkünstlerische Nebenleistungen), die dem Künstler vergütet werden.

Nicht zur Bemessungsgrundlage gehören unter anderem:
- Die in einer Rechnung des Künstlers gesondert ausgewiesene Umsatzsteuer
- Reisekosten, die dem Künstler im Rahmen der steuerlichen Freigrenzen erstattet werden
- Nachträgliche Vervielfältigungskosten
- Zahlungen an eine KG oder OHG
- Zahlungen an juristische Personen des privaten oder öffentlichen Rechts (GmbH, Unternehmergesellschaft haftungsbeschränkt], AG, e.V., öffentliche Körperschaften und Anstalten etc.) und an GmbH & Co. KG, sofern diese im eigenen Namen handeln.

Die abgabepflichtigen Unternehmen haben der KSK oder der Deutschen Rentenversicherung (im Rahmen von Betriebsprüfungen) auf Verlangen über alle für die Feststellung der Abgabepflicht und der Höhe der Künstlersozialabgabe erforderlichen Tatsachen Auskunft zu geben und die Unterlagen, aus denen diese Tatsachen hervorgehen, insbesondere die Aufzeichnungen, vorzulegen.

Achtung: Bei Verstoß drohen Bußgelder bis zu 50.000,00 EUR.

Wer prüft die Abgabepflicht der Unternehmen?

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales änderte mit Wirkung vom 15.06.2007 die Zuständigkeiten in der Betriebsprüfung nach dem KSVG. Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) wird nunmehr zeitgleich mit der Arbeitgeberprüfung nach §28p Abs. 1 Sozialgesetzbuch IV die Erfassung und Betriebsprüfung nach dem KSVG bei allen Unternehmen in Deutschland durchführen. Das bedeutet, dass die etwa 3.500 Betriebsprüfer der DRV alle Unternehmen daraufhin überprüfen, ob Künstlersozialabgaben zu zahlen sind – für die Zukunft und innerhalb der Verjährung für fünf Kalenderjahre zurück. Das bedeutet:

Achtung: Innerhalb der nächsten vier Jahre wird jedes Unternehmen auf seine Abgabepflichten zur KSV hin flächendeckend im Rahmen der Betriebsprüfungen der DRV überprüft worden sein.

Was sollten Sie tun?

Die Prüfung wird in jedem Fall im Rahmen einer Betriebsprüfung durch die Deutsche Rentenversicherung durchgeführt werden. In diesem Fall muss ihr Unternehmen für einen Zeitraum von fünf Jahren rückwirkend Angaben zur Abgabepflicht offenlegen. Sollte sich aus diesen Angaben eine Abgabepflicht ergeben, muss das Unternehmen die anfallenden Beiträge auch für fünf Jahre rückwirkend zahlen.

Es ist in jedem Falle ratsam, die Meldung an die KSK freiwillig vorzunehmen, um die Erhebung von Bußgeldern zu vermeiden.

Schlussbemerkung

Die von uns gegebenen Hinweise ersetzen keine Beratung im Einzelfall und stellen nur einen Auszug aus den umfangreichen Regelungen des Gesetzes dar, sollen Sie zumindest für das Thema sensibilisieren und auf dessen Bedeutung hinweisen.

Unsere Ausführungen stellen keine Rechtsberatung dar und ersetzen diese auch nicht. Wir empfehlen im Bedarfsfall die Beratung durch einen Rechtsanwalt mit entsprechendem Tätigkeitsschwerpunkt.

Den Infobrief als pdf-Datei finden Sie hier.

Kontakt:
AUDITA GmbH
Steuerberatungsgesellschaft
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